Türkei: Internetzensur 2.0 – Ab heute können Facebook, Twitter & Co. abgeschaltet werden

Die Internetzensur in der Türkei wird abermals verschärft. Ein Gesetz in diesem Zusammenhang ist heute in Kraft getreten. Die staatliche Regulierungsbehörde wird die nach ihrer Auffassung als Straftatbestand angesehenen Veröffentlichungen vom Systemanbieter/Portal aus dem Ausland (aus dem Inland traut sich sowieso niemand mehr) löschen lassen können. Sollte das nicht geschehen, werden für den Systemanbieter Geldstrafen fällig. Was dann passieren wird, wenn z. B. Facebook, Twitter & Co. dieser Aufforderung nicht nachkommen, oder die Strafen nicht zahlen, kann man sich ausdenken, denn der Staat hat dann in diesem Fall die Möglichkeit vom Gesetz wegen den Systemanbieter bzw. das Portal in der Türkei vom Netz zu nehmen, bis man untereinander wieder im Reinen ist.

Ich denke, das letzte Stück Meinungsfreiheit, ist somit auch dahin.

Quelle

Vodafone Türkei FlatKaltstart X - Das Buch von Ahmet Refii Dener

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