Strukturreform? Nein, die AKP wird weiter jeweils den Tag retten. Noch 1.580 Tage bis zu den Wahlen.

Wäre man am 31. März mit den Kommunalwahlen in der Türkei durch gewesen, hätten wir 4,5 Jahre Zeit ohne Wahlen vor uns gehabt. So sind es etwas mehr als vier Jahre. Halb so schlimm, wenn man bedenkt, dass die Regierung seit Jahren nichts mehr tut, was die Türkei nach Vorne bringen könnte.

Nach den OB-Wahlen in Istanbul ist das Bild ein anderes, als sich die AKP ausgerechnet und erhofft hatte. Die AKP und Erdogan, sind wie ein Fahrzeug, das 17 lange Jahre lang,  alle Verkehrsregeln bricht, dafür aber keinen einzigen Strafzettel bekommt, aber auch keinen einzigen Unfall baut. Sogar auf rutschigem Terrain ging alles glatt bzw. wurde alles glattgebügelt. Jetzt aber auf einmal stieß der Wagen auf den einzigen Baum Namens Imamoglu, der auf ihrem Weg stand. Die Karosserie ist krass verzogen, eigentlich ein Totalschaden. Dennoch, wo kein Kläger, da kein Richter. Also fahren sie mit dem Wagen weiter. 

Wie schön wäre es für die AKP gewesen, wenn dieser Unfall nicht passiert wäre. Wie sie jetzt aus dem Schlamassel rauskommen können, oder ob sie das jemals schaffen werden, werden wir gemeinsam erleben.

Reformen müssen her, eine Strukturreform, wie sie noch niemals dagewesen ist. Nur, hätte man so etwas in-petto, wären wir schon längst in der Umsetzungsphase, denn die Strukturreform ist seit über einem Jahrzehnt die Notwendigkeit gewesen.

Die AKP’isten stellen sich jetzt bestimmt die Frage, wie sie das anstellen sollen, oder ob sich das schickt, dass eine Partei, die nichts mehr tut, auf einmal aktiv werden sollte. Diesen Unterschied,  vom Nichtstun zu etwas bewegen,  würden sogar die eigenen Anhänger merken und sich fragen: „Was haben die denn bis jetzt gemacht, außer Straßen und Flughäfen zu bauen?“

2023 geht es um die Wurst, das wissen alle AKP’isten. Geht man im Vorfeld einer so wichtigen Wahl, das Risiko einer Strukturreform ein, oder lässt man den Ball mit Hilfe der parallel geschalteten Medien weiter im Mittelfeld laufen?

Also wird man einige wenige wirtschaftliche Entscheidungen treffen und weiter nichts anstellen.

Fast bin ich mir sicher, dass in der Türkei niemand weiß, was eine Strukturreform ist. Auch sehe ich niemanden in den Reihen der AKP, der so etwas überhaupt ansatzweise anpacken und umsetzen könnte.

Die Türkei bzw. die AKP wird darauf aus sein, abermals den Tag zu retten und nicht langfristig zu planen.

Die Hoffnung stirbt zuletzt und so hoffen wir mal, dass jemand sagt, dass wir nicht bis 2023 warten sollten. Schon könnten wir uns im Wahlkampf wiederfinden.

Die Zahl 23 hat aus der Sicht aller Demokraten im Lande mit dem 23. Juni eine neue Zeitrechnung für die Türkei angestoßen. Wollen wir hoffen, dass 2023 genauso verläuft und wir durch eine Änderung der Verfassung, wieder die Gewaltenteilung haben.

Weiterhin müssen alle oppositionellen Kräfte im Land an einem Strang ziehen und die verbindende Art von Imamoglu annehmen. Ansonsten kann es passieren, dass in vier Jahren die CHP wieder die zweite Kraft ist und eine andere islamisch angehauchte Partei der Sieger. Das muss dann nicht mehr die AKP sein.

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