Die türkische Justiz wird reformiert

Meister Erdogan hat sich heute zu einem Stragiepapier (zwei Stunden) zur Justizreform geäußert. Interessant war, dass er sagte „Auch wenn die EU ihr Wort nicht hält, so möchten wir unseren Teil dazu liefern und zeigen, wie wir an der EU festhalten.“

Was er sagte, klang sehr gut und zwar so, als gäbe es die Demokratie und alles wäre Purpurrot. Würden die Reformen zur Anwendung kommen, würden wahrscheinlich 70% der derzeit ohne Grund bzw. weil Andersdenkend verhafteten, freikommen. Da das aber nicht passieren wird, können noch so viele Reformen aufs Papier gebracht werden. Solange wie er da ist, wird es in der Justiz nichts besser werden. Weiterhin bleiben die Kinderschänder draußen und die Gescheiten, die nichts verbrochen haben im Knast. Willkür kann man nicht reformieren.

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