Die beste Einschätzung der momentanen Situation – Die Türken brauchen keinen Übervater mehr

erdoganDie Proteste zeigen, wie wichtig die Zivilgesellschaft in der Türkei geworden ist. Das Land muss sein autoritäres Staatsverständnis überwinden, kommentiert L. Jacobsen.

Zuerst muss man zwei in diesen Tagen besonders beliebte Vergleiche aus dem Kopf bekommen, um wirklich zu verstehen, was die Proteste in Istanbul bedeuten. Was dort auf dem Taksim-Platz passiert, hat nichts mit den Demonstrationen auf dem Tahrir-Platz in Kairo vor zwei Jahren zu tun. Die Türkei erwartet keine Revolution und Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan ist auch kein Diktator wie weiland Ägyptens Präsident Hosni Mubarak. Taksim ist aber auch nicht der Stuttgarter Schlosspark, die Demonstranten sind nicht bloß Wutbürger im Kampf gegen Steuergeldverschwendung und falsche Stadtplanung.

Beide Bilder verstellen in ihrer Übertreibung beziehungsweise in ihrer Verharmlosung den Blick auf das, was tatsächlich geschehen ist: An diesem Wochenende war in Istanbul zu beobachten, wie die türkische Zivilgesellschaft erwachsen wird. Vielleicht sind die Proteste sogar der Anfang vom Ende des autoritären Staatsverständnisses, das die Nation seit ihrer Gründung prägt.Denn der Führungsstil Erdoğans, gegen den sich die Proteste vor allem richten, steht für das, was jahrzehntelang von türkischen Spitzenpolitikern erwartet wurde: Einzelne, starke Männer mussten sie sein, die im Alleingang den Kurs der Nation bestimmen. So hatte Mustafa Kemal Atatürk vor 90 Jahren die türkische Republik gegründet. Bis heute ist der Übervater der Türkei Vorbild und Referenz für alles, was im Land politisch passiert.

Inszenierung des einzelnen, starken Mannes

Erdoğan knüpft an Atatürk an, wo er nur kann: Er inszeniert sich ähnlich, mit riesigen Plakaten und Bildern, auf denen er visionär in die Ferne blickt. Er versteht seine Partei AKP als Erfüllungsgehilfe und versucht, mit einer neuen Verfassung die Macht im Staat noch stärker an der Spitze zu konzentrieren. Jahrelang hat das funktioniert. Nun aber scheinen immer mehr Türken genug davon zu haben.

Sie stören sich vor allem an der demonstrativen Ignoranz, mit der Erdoğan mittlerweile seinen Kritikern begegnet. “Ihr könnt machen, was Ihr wollt. Wir haben uns schon entschieden”, sagte er einige Tage vor den Protesten zu den Gegnern des Taksim-Umbaus. Die Baupläne selbst waren im vergangenen Jahr im Handstreich beschlossen worden, ebenso eine gigantische dritte Bosporusbrücke. Sie soll nach Sultan Selim benannt werden, der den Beinamen “Der Grausame” trug und die Schiiten und Aleviten im Osmanischen Reich brutal verfolgte. Nicht eben eine versöhnende Geste in der multireligiösen und multiethnischen Türkei. Aber das ist Erdoğan offenbar schon lange egal. In der türkischen Politik gewann man bisher nichts mit Versöhnung und Kompromissen, sondern mit Stärke, Strenge, Durchsetzungsvermögen.

Vor allem die jungen, westlichen und säkularen Eliten in den Großstädten nehmen das nicht mehr hin. Der Taksim-Platz im Istanbuler Ausgehviertel ist ihr Zuhause und ein Symbol für ihren Lebensstil. Den hatte Erdoğan zuletzt immer direkter angegriffen: Einmal ließ er in einem nahen Kneipenviertel, das an Sommerabenden völlig überfüllt ist, alle Tische und Stühle aus den engen Gassen räumen. Vermeintlich aus Sicherheitsgründen und wegen fehlender Genehmigungen. Aber viele wütende Istanbuler vermuteten dahinter eher einen weiteren Schritt zur Islamisierung des Landes. Auf den Straßen solle nicht getrunken werden. Dazu passt ein Gesetz der Regierungspartei aus diesem Jahr, das den Alkoholverkauf einschränkt und das Erdoğan mit dem Satz kommentierte: “Die Gebote der Religion sind nicht verhandelbar.” Am heutigen Sonntag nannte er die Taksim-Demonstranten dann kurzerhand “Radikale” und “Plünderer”.

Nicht die Gewerkschaften protestieren – sondern Studenten, Arbeiter, Anwohner
Hinter den Protesten am Wochenende standen – anders als sonst – keine Parteien und keine Gewerkschaften. Es demonstrierten Studenten, Arbeiter, Anwohner, Großmütter. Spontan gingen sie auf die Straße. Sie repräsentieren die immer stärkere Zivilgesellschaft in der Türkei. Es sind Menschen, die in Ruhe zur Schule und zur Universität hatten gehen können, die vom wirtschaftlichen Wachstum und der stabilen politischen Lage in den vergangenen Jahren profitierten. Die jetzt selbstbewusst und unabhängig genug sind, um sich gegen Erdoğan zu stellen.

In einem Land, in dem seit Jahrzehnten streng geführte Parteien, Militär und Justiz um die Macht rangeln, werden die Bürger so zum neuen Mitspieler. Das kann man nur begrüßen, weil es den politischen Diskurs in diesem noch immer autoritären Staat zivilisiert und demokratischer macht.

Der nächste, folgerichtige Schritt wäre, die Sehnsucht nach einem starken Führer abzulegen. Vor allem in den kleineren Städten war während der Demonstrationen immer noch dieser Ruf zu hören: “Wir sind alle Soldaten Atatürks!”

Eigentlich aber können diejenigen, die ihre eigene, von niemandem gelenkte Macht an diesem Wochenende auf den Straßen gespürt haben, nicht mehr länger Soldaten bleiben. Sie müssen Bürger werden.

zeit.de

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