Deutscher Beitrag zum EU Twinning-Programm
Das Instrument des Twinning zielt auf die Beschleunigung des Heranführungsprozesses an die EU in einem bestimmten Verwaltungsbereich ab. In erster Linie wurde dieses Instrument in EU-Beitrittskandidatenländern angewendet. Seit dem Jahr 2002 können aber auch Länder ohne Beitrittsperspektive mit der Übernahme von einem bestimmten Teil des acquis communautaire der Europäischen Union moderne und effiziente Verwaltungskapazitäten aufbauen, und damit in die Lage versetzt werden, Gesetze und Verordnungen in demselben Maße umzusetzen wie EU-Mitgliedsländer. Die Unterstützung beim Aufbau von Verwaltungskapazitäten erfolgt in einem partnerschaftlichen Prozess, bei dem sog. Resident Twinning Advisor (RTA) aus den Verwaltungen der Mitgliedsländer die Beitrittsländer auf Grundlage vereinbarter spezifischer Projekte vor Ort während der Projektlaufzeit unterstützen. Öffentliche Verwaltungen aus Mitglieds- und Kandidatenländern arbeiten dabei bei konkreten Projekten aus den Bereichen Umwelt, Landwirtschaft, Finanzen, Justiz/Inneres, Regionalentwicklung, Wirtschaft, Binnenmarkt, Telekommunikation, Energie, Arbeit, Gesundheit und Soziales u.a.m. zusammen.
Twinning-Projekte sind so ausgerichtet, dass sie ausschließlich von öffentlichen Verwaltungen durchgeführt werden; die Teilnahme privater Einrichtungen ist nur in einem sehr begrenzten Umfang möglich, wenn sie öffentliche Aufgaben zu den Konditionen der Verwaltungen erfüllen.
Seit dem Jahr 2004 (Stand 23. Dezember 2009) wurden in der Türkei insgesamt 35 Twinningprojekte mit deutscher Beteiligung ausgewählt. 23 dieser Twinningprojekte sind abgeschlossen, u.a. Projekte aus dem Bereich Abfall, Sonderabfall, Abwasser, Luftreinheit, Landwirtschaft und Fischerei, Veterinärwesen, Capacity Building in der Zollverwaltung, Stärkung des Verbraucherschutzes, Nahrungsmittelsicherheit, Kapitalmarksstandards, Straßenwesen und Lärmmanagement. Aktuell laufen sieben Twinning-Projekte mit deutscher Beteiligung weiter (u.a. Entwicklung der Saatgutproduktion, Modernisierung der Zollverwaltung und Stärkung der nationalen Monitoringkapazitäten im Bereich des Drogenhandels und –Schmuggels). Fünf weitere Projekte u.a. zur Luftqualität in der Marmara-Region, industrielle Besitzrechte und Training der türkischen Grenzpolizei warten noch auf ihren Beginn. Damit haben fast 40% aller Twinningmaßnahmen mit der Türkei eine deutsche Beteiligung.
